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Praktische Hilfen

Rechtliche Informationen, Hinweise, Empfehlungen und Checklisten.
  1. Februar 2021

Aktualisierter Überblick über die Zuschussprogramme des Bundes

Zum Start der Überbrückungshilfe III haben wir unseren Überblick über die bisherigen Zuschussprogrammen aktualisiert:  https://www.zia-deutschland.de/fileadmin/Redaktion/Sonderseiten/artikel_corona/UEberblick_Coronahilfen_20210210.pdf [PDF | 15 bytes] 

  1. Januar 2021

Überblick über die Zuschussprogramme des Bundes

Das BMWi hat ein aktualisiertes Termsheet zur Überbrückungshilfe III veröffentlicht. Basierend auf den aktuell verfügbaren Information haben wir einen Überblick über die bisherigen Zuschussprogrammen hinsichtlich Antragsberechtigung und Förderbedingungen erstellt. Darin zeigt sich eine Entschlackung der Bedingungen und eine Zunahme der Förderhöhe. Den Überblick finden Sie unter: https://www.zia-deutschland.de/fileadmin/Redaktion/Sonderseiten/artikel_corona/UEberblick_Coronahilfen_20210121.pdf [PDF | 15 bytes] 

  1. Januar 2021

BMWi mit FAQ zu Beihilferegelungen

Das BMWi hat ein FAQ zu den Beihilferegelungen [PDF | 15 bytes] herausgegeben. Darin werden die relevanten beihilferechtlichen Regelungen (Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020, De-minimis-Verordnung und Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020) beschrieben und häufige Fragen zu den Programmen (Überbrückungshilfe, November-/ Dezemberhilfe (Plus)) beantwortet.

Es wird klargestellt, dass die jeweiligen Höchstbeträge (Überbrückungshilfe I, Novemberhilfe und Dezemberhilfe: Bis max. 1 Mio. EUR pro Unternehmen bzw. Unternehmensverbund; Überbrückungshilfe II: Bis max. 3 Mio. EUR pro Unternehmen bzw. Unternehmensverbund; Novemberhilfe Plus/ Dezemberhilfe Plus: Bis max. 4 Mio. EUR pro Unternehmen bzw. Unternehmensverbund) programmübergreifend gelten, also nicht summiert werden können.

Im Zusammenhang mit der Unterscheidung zwischen Leistungszeitraum und beihilfefähigem Zeitraum wird erläutert, dass bei der Beantragung der entsprechenden Hilfe die Verluste aus allen (auch einzelnen) Monaten des beihilfefähigen Zeitraums angeführt werden können. Allerdings dürfen diese Verluste in allen Corona-Hilfsprogrammen nur einmal herangezogen werden. Erhaltene bzw. beantragte Beihilfen aus anderen Programmen sind dabei in den jeweiligen Monaten als Einnahmen zu berücksichtigen. Grundsätzlich dürfen die Einnahmen aus Corona-Hilfen unabhängig vom Zeitpunkt der Auszahlung den Monaten zugeordnet werden, für die sie beantragt wurden.

Eine Ausnahme gilt dahingehend für Unterstützungsleistungen, die in der steuerlichen Gewinn- und Verlustrechnung nicht als Einnahmen ausgewiesen werden (wie z.B. Kredite), diese müssen auch zur Verlustbestimmung nicht herangezogen werden.

Im FAQ werden auch die ungedeckten Fixkosten und deren Ermittlung thematisiert und klargestellt, dass regelmäßige Abschreibungen bzw. Tilgungszahlungen dazu zählen.

  1. Januar 2021

Überblick über Wirtschaftshilfen für von Schließungen betroffene Unternehmen

Die seit dem 16. Dezember 2020 bundesweit geschlossenen Unternehmen haben verschiedene Möglichkeiten, Wirtschaftshilfen in Anspruch zu nehmen. Das Bundesministerium der Finanzen bietet eine umfassende Zusammenfassung [PDF | 15 bytes]. Darin finden sich auch Details für die Reisebranche und die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft. Einen weiteren Überblick über alle Corona-Hilfen finden Sie auch unter: https://www.zia-deutschland.de/presse-aktuelles/corona-informationen/statistiken/

Schon bisher gibt es für diejenigen Unternehmen, die bereits seit dem 2. November 2020 bundesweit geschlossen sind, die außerordentliche Wirtschaftshilfe („November- bzw. Dezemberhilfe“). Es wird ein nicht rückzahlbarer Zuschuss von bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonates gewährt.

Neu hinzu kommt die Überbrückungshilfe III, die Zuschüsse zu den betrieblichen Fixkosten für stark von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen vorsieht. Der Förderzeitraum ist Januar bis Juni 2021. Die Überbrückungshilfe III steht aber den stark betroffenen Unternehmen auch schon im November und Dezember 2020 zur Verfügung und insbesondere den seit dem 16. Dezember bundesweit geschlossenen Unternehmen. Diese können eine erweiterte monatliche Förderhöchstgrenze von 500.000 Euro erhalten. Ab Januar 2021 gilt dieser besondere Zugang zur Überbrückungshilfe III samt angehobener Förderhöchstgrenze für alle Unternehmen, die von staatlichen Schließungsanordnungen betroffen sind – also sowohl für die im Dezember neu bundesweit geschlossenen Unternehmen wie auch für diejenigen, die im November oder Dezember die „außerordentliche Wirtschaftshilfe erhalten haben.

Für die meisten Unternehmen ist ein Bezug von November- bzw. Dezemberhilfe (aufgrund der Umsatzerstattung) oder Überbrückungshilfe III (aufgrund der großzügigeren Regeln hinsichtlich der Kostenarten und der Höhe der Erstattungen) in den Monaten November und/oder Dezember vorteilhafter als die Überbrückungshilfe II. Wer also zum Beispiel die Überbrückungshilfe II beantragt hat, kann zusätzlich die Überbrückungshilfe III beantragen. In jedem Fall findet eine entsprechende Verrechnung statt, um die gleichen Fixkosten nicht zweimal zu fördern.

Die Antragstellung wird elektronisch durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte über die Überbrückungshilfe-Plattform (www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de) erfolgen. Bei der Antragsstellung werden die voraussichtliche Höhe des Umsatzeinbruchs sowie der voraussichtlichen erstattungsfähigen Fixkosten von den prüfenden Dritten bestätigt.

  1. Dezember 2020

BMF mit Schreiben zur Verlängerung der Stundung im vereinfachten Verfahren sowie aktualisiertem FAQ Steuern

Das Bundesministerium der Finanzen hat im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder eine Verlängerung der Regelungen erlassen, die für die von den Folgen der Corona-Krise betroffenen Steuerpflichtigen steuerliche Erleichterungen vorsehen. Von besonderer Bedeutung ist die Möglichkeit, Steuerforderungen weiterhin zinslos zu stunden. Die nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich negativ wirtschaftlich betroffenen Steuerpflichtigen können unter Darlegung ihrer Verhältnisse bis zum 31. März 2021 Anträge auf Stundung der bis zum 31. März 2021 fälligen Steuern stellen. Die Stundungen sind längstens bis zum 30. Juni 2021 zu gewähren. Das Schreiben finden Sie unter: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Weitere_Steuerthemen/Abgabenordnung/2020-12-22-steuerliche-massnahmen-zur-beruecksichtigung-der-auswirkungen-des-coronavirus-verlaengerung.html [PDF | 15 bytes]

Zudem wurde das FAQ „Corona“ (Steuern) aktualisiert:
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/2020-04-01-FAQ_Corona_Steuern.html 

  1. November 2020

BMF mit Schreiben zum Ausweis der regulären Umsatzsteuer

Das Bundesministerium der Finanzen hat ein Schreiben zur Umsatzsteuersatzsenkung veröffentlicht, wonach es nicht beanstandet wird, wenn Rechnungen für Vorauszahlungen und Abschläge von Leistungen, die erst 2021 erbracht werden, schon jetzt mit dem regulären Satz von 19% bzw. 7% ausgestellt werden. Das BMF stellt zudem klar, dass Vorauszahlungen oder Anzahlungen, die vor dem 1. Januar 2021 in Rechnung gestellt werden, aber erst nach dem 31. Dezember 2020 gezahlt werden, mit dem regulären Satz zu versteuern sind – auch wenn die Rechnung einen geringeren Steuersatz ausweist. Der Vorsteuerabzug steht dem Leistungsempfänger nur in Höhe der ausgewiesenen Steuer zu. Das Schreiben finden Sie unter: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Steuerarten/Umsatzsteuer/2020-11-04-ergaenzung-befristete-senkung-umsatzsteuer-juli-2020.pdf?__blob=publicationFile&v=1 [PDF | 15 bytes]

  1. September 2020

GCSP mit Muster-Handbuch zu Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen für Gastronomie und Fitness-Einrichtungen

Unser Mitglied German Council of Shopping Places hat eine Übersicht vieler derzeit bundesweit erfolgreich eingesetzten Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen für die Gastronomie zusammengetragen und in einem ersten Muster-Handbuch zusammengefasst sowie zusätzlich als praktische Arbeitshilfe eine 11-seitige Checkliste erstellt. Ziel ist es, den Behörden, der lokalen Verwaltung und der Politik auf allen Ebenen aufzuzeigen, dass die Gastronomie bei Einhaltung der geltenden Corona-Vorschriften ohne einen zweiten Lockdown bei ggf. ansteigenden Infektionen durch die Corona-Krise kommt. Da es in vielen Shopping-Centern auch Fitness-Einrichtung gibt, ist das Muster-Handbuch auf dieses Segment erweitert. Weitere Informationen: Muster-Handbuch zu Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen für Gastronomie und Fitness-Einrichtungen [PDF | 15 bytes], Checkliste [PDF | 15 bytes]

  1. Juni 2020

BMF mit Begleitschreiben zur Umsatzsteuersatzsenkung

Das Bundesministerium der Finanzen hat ein Schreiben zur Umsatzsteuersatzsenkung veröffentlicht, das mit den obersten Finanzbehörden der Länder abgestimmt wurde. Darin werden Hinweise zu Übergangsregelungen und zur Wiederanhebung am 1.1.2021 gegeben. U.a. zu Werklieferungen und Werkleistungen, Dauerleistungen und Gutscheinen. Das Schreiben finden Sie unter: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Steuerarten/Umsatzsteuer/2020-06-30-befristete-Senkung-umsatzsteuer-juli-2020-final.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. Juni 2020

Savills mit Leitfaden zum Geschäftsbetrieb im Büro

Unser Mitgliedsunternehmen Savills hat mit „Office FiT“ einen Leitfaden für Mieter und Eigentümer entwickelt, wie der Geschäftsbetrieb im Büro wieder aufgenommen und zeitgleich das Ansteckungsrisiko so gering wie möglich gehalten werden kann. Savills hat die Wiedereröffnung bzw. -nutzung gewerblicher Flächen in drei Phasen unterteilt: Anpassung (Mieter und Eigentümer müssen eng zusammenarbeiten), Entwicklung (Miteinander mit Distanz), Optimierung (Die neue Normalität erfordert ein Umdenken). Den englischsprachigen Leitfaden finden Sie unter: https://pdf.savills.com/documents/Savills-Office-FiT-Adapt-Easing-back-to-the-office.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. Mai 2020

vdp mit Moratorium für Darlehenstilgungen

Unser Mitglied Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) hat ein Tilgungsmoratorium für Finanzierungen gewerblicher Immobilien entwickelt, womit ein Aussetzen der Tilgung bis zum 31. Oktober 2020 möglich sein soll. Zinsen werden dabei nicht gestundet. Es gilt für Mitgliedsinstitute des vdp, die dem Moratorium beigetreten sind. Berechtigt sind dann Darlehensnehmer von Darlehen mit Grundpfandrechten an Immobilien, die zu mindestens 50% des Ertrages nicht wohnwirtschaftlich genutzt werden. Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.pfandbrief.de/site/de/vdp/Presse/News/liste_meldungen/meldung_2020_3.html

  1. Mai 2020

JLL mit Leitfaden zum Arbeiten im Büro im Zusammenhang mit Covid-19

Unser Mitgliedsunternehmen JLL hat einen Leitfaden zum Arbeiten im Büro im Zusammenhang mit Covid-19 erstellt. Dabei werden die vier Phasen auf dem Weg ins „gesunde“ Büro thematisiert: erste Lockerungen, weitere deutliche Lockerungen, gesetzliche Normalität und „Post-Corona-Zeit“. Den Leitfaden finden Sie unter: https://www.jll.de/content/dam/jll-com/documents/pdf/other/de/jll-konzept-next-normal.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. Mai 2020

Tafeln NRW und „Stiftung – Dein Zuhause hilft“ gründen Corona-Nothilfefonds

Die „Stiftung – Dein Zuhause hilft“ unseres Mitgliedsunternehmens LEG Immobilien unterstützt die für notleidende Menschen wichtige Arbeit der Tafeln in NRW durch die Gründung eines speziellen Corona-Nothilfefonds in Höhe von 50.000 Euro. Die betroffenen Tafeln können nun Mittel aus dem Corona-Nothilfefonds erhalten, um ihren Geschäftsbetrieb wiederaufzunehmen bzw. aufrechtzuerhalten. Dafür müssen sie lediglich einen Antrag beim Landesverband NRW stellen, der dann zügig die Hilfebedürftigkeit prüft und schnellstmöglich die benötigten Finanzmittel weitergibt. Weitere Informationen finden Sie unter: https://dein-zuhause-hilft.de/hilfsmassnahmen/corona-nothilfefonds-tafeln-nrw

  1. Mai 2020

Eversheds Sutherland mit Informationen für Vermieter/Mieter und Mietstundungsvereinbarungen

Unser Mitgliedsunternehmen Eversheds Sutherland fasst Covid-19-Informationen für Vermieter/Mieter zusammen und bespricht wichtige Punkte einer Vereinbarung zur Mietstundung. Thematisiert werden Mietrecht, Umsatzmieten, Umsatzsteuer-Risiken, Insolvenzrecht und Besicherungsrisiken: https://www.eversheds-sutherland.com/global/en/what/articles/index.page?ArticleID=en/global/Germany/de/mietstundung-in-der-krise-aber-richtig

  1. Mai 2020

BMF mit aktualisierten FAQ „Corona“ (Steuern)

Das Bundesministerium der Finanzen und die obersten Finanzbehörden der Länder haben verschiedene steuerliche Erleichterungen beschlossen, um die von der Corona-Krise unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Steuerpflichtigen zu entlasten. Die FAQ (Frequently Asked Questions, deutsch: häufig gestellte Fragen) sollen Ihnen einen kurzen Überblick über die näheren Einzelheiten der entsprechenden Maßnahmen geben. Die Fassung vom 6. April 2020 wurde mittlerweile aktualisiert. U.a. werden das Besteuerungsrecht von Grenzpendlern im Zusammenhang mit Homeoffice-Tätigkeiten thematisiert (dazu auch aktuelle Informationen für Luxemburg, Niederlande, Österreich und Belgien): https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/2020-04-01-FAQ_Corona_Steuern.html

  1. April 2020

GCSP mit Musterhandbuch für Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen

Unser Mitglied German Council of Shopping Places (GCSP) hat ein Musterhandbuch für Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen erstellt. Die Arbeitshilfe ist für Städte, Kommunen und behördliche Entscheidungsträger sowie Center-Gesellschaften und Mieter gedacht und zeigt Möglichkeiten auf, wie das Ansteckungsrisiko reduzieren werden kann. Dies umfasst bebilderte Hinweise zur Kommunikation, Zugangsregulierung im Center und im Shop, Begrenzung der Aufenthaltsdauer, Desinfektionsmöglichkeiten an Touch Points sowie eine Checkliste für die Maßnahmen. Das Handbuch finden Sie unter: https://www.gcsc.de/de/gc-academy/musterhandbuch-zu-hygiene-und-schutzmassnahmen.html

  1. April 2020

EVIC und Luther mit Clearingstelle für Gewerbemietverträge

Unser Mitglied Engel & Völkers Commercial hat zusammen mit der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft eine Clearingstelle für gewerbliche Mietverhältnisse eingerichtet, die eine schnelle, faire und interessensgerechte Lösung für von der COVID-19-Pandemie betroffene Gewerberaummietverträge bietet, ob durch Verhandlung oder die Einleitung eines Mediationsverfahrens. Dabei werden die Gewerberaummietverträge übergeben, die einer einvernehmlichen Lösung und einem schriftformgerechten Nachtrag zugeführt werden sollen. Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.engelvoelkers.com/de-de/investment-consulting/doc/Clearingstelle%20EVIC%20Luther.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. April 2020

Hogan Lovells zu Entschädigungsansprüchen für Hotelbetreiber

Unser Mitgliedsunternehmen Hogan Lovells International widmet sich der Frage, ob die von den Nutzungsuntersagungen betroffenen Hotelbetreiber Entschädigungsansprüche gegen die Länder geltend machen können: http://hoganlovells-blog.de/2020/04/29/entschaedigungsansprueche-fuer-hotelbetreiber. Zudem werden die staatlichen Unterstützungsmaßnahmen in Österreich thematisiert und als hilfreicher als die verfügbaren Soforthilfemaßnahmen in Deutschland erachtet: http://hoganlovells-blog.de/2020/04/30/corona-kennt-keine-grenzen

  1. April 2020

BTGA zum Betrieb raumlufttechnischer Anlagen in Zeiten von Corona

Unser Mitglied BTGA gibt zusammen mit dem FGK und dem RLT-Herstellerverband eine Zusammenfassung über die derzeitigen Empfehlungen zum Betrieb von raumlufttechnischen Anlagen unter den Randbedingungen der Covid-19-Pandemie. Es werden Grundsätzliche Fragen zur Übertragung der Corona-Viren sowie die Übertragung der Corona-Viren durch RLT-Anlagen besprochen und dabei Empfehlungen zur Filtrierung gegeben. So bieten hohe Feuchtewerten und ein hoher Außenluftanteil den besten Infektionsschutz. Die Empfehlungen finden Sie unter: https://www.fgk.de/images/Aktuelle_Dokumente/2020/RLT_Covid19_V2_200424.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. April 2020

Cushman & Wakefield mit Leitfaden zur Wiedereröffnung von Arbeitsplätzen

Unser Mitgliedsunternehmen Cushman & Wakefield hat einen Leitfaden zur Wiedereröffnung von Arbeitsplätzen erstellt. Darin werden die verschiedensten Aspekte von Kommunikation über die technische Gebäudeausrüstung bis hin zur Sauberkeit/Desinfektion in den einzelnen Räumen beleuchtet. Den englischsprachigen “Recovery Readiness Guide” finden Sie unter: https://www.cushmanwakefield.com/en/insights/covid-19/recovery-readiness-a-how-to-guide-for-reopening-your-workplace

  1. April 2020

Hogan Lovells zu Corona-bedingten Bauverzögerungen

Unser Mitgliedsunternehmen Hogan Lovells International widmet sich den Fragen, ob der Auftragnehmer eines Bauvertrages aufgrund Corona-bedingter Verzögerungen in der Bauausführung Ansprüche gegen den Auftraggeber auf Erstattung von Mehrkosten herleiten kann, und ob es für den Auftraggeber einen Unterschied macht, ob er einen GU beauftragt oder die Gewerke einzeln vergeben hat: http://hoganlovells-blog.de/2020/04/20/corona-bedingte-bauverzoegerungen-gu-vertrag-vs-einzelvergabe

  1. April 2020

Drees & Sommer mit Shutdown- und Restart-Manager für Immobilien

Unser Mitgliedsunternehmen Drees & Sommer gibt Hinweise, was zu tun ist, wenn Flächen vorübergehend stillgelegt werden müssen und was es bei Wiederbetrieb zu beachten gilt. Befasst wird sich mit den Themen Reinigung und Hygiene, Betrieb und Facility Management, Sicherheit und Brandschutz, Gebäude- und Anlagentechnik sowie Arbeitsplätze: 
https://www.dreso.com/fileadmin/Presse/20200415_Presseinfo_Drees___Sommer_Die_Shutdown-_und_Restart-Manager.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. April 2020

ASD zur Immobilienfinanzierung in Zeiten von Corona

Unser Mitgliedsunternehmen ARNECKE SIBETH DABELSTEIN widmet sich der Immobilienfinanzierung in Zeiten von Corona. Thematisiert werden u.a. Stundungen und Kündigungsschutz, vertragliche Kündigungsmöglichkeiten sowie Bauträgerfinanzierung: https://asd-law.com/news/immobilienfinanzierung-in-zeiten-von-corona-was-passiert-jetzt/

  1. April 2020

RICS mit FAQ zum Covid-19-Gesetz

Unser Mitglied RICS Deutschland beantwortet Fragen zur Pflicht zur Mietzahlung, Nebenkostenvorauszahlungen, Zinsen sowie Mietsicherheiten und empfiehlt Strategien zur Planungs- und Rechtssicherheit: https://www.linkedin.com/posts/rics-deutschland-ltd_pressemeldung-faqs-covid-19-gesetz-activity-6653585407818637312-rZgQ 

  1. April 2020

ImmobilienScout24 mit aktuellen Informationen und Antworten zu Immobilien in Zeiten der Corona-Pandemie

ImmobilienScout24 hat eine umfangreiche Website mit aktuellen Informationen und Antworten zu Immobilien in Zeiten der Corona-Pandemie. Darin werden auch wichtige Fragen für Makler, Verkäufer, Vermieter und Suchende beantwortet sowie Ergebnisse von Umfragen präsentiert: https://www.immobilienscout24.de/lp/covid19.html

  1. April 2020

Taylor Wessing zum Insolvenzrecht in Zeiter der Coronakrise

Unser Mitgliedsunternehmen Taylor Wessing befasst sich mit der Insolvenzantragspflicht in Zeiten von Corona und gibt Empfehlungen. Außerdem wird die insolvenzrechtliche Privilegierung von Darlehen aufgrund von Corona thematisiert.

  1. April 2020

MRP hotels „Covid-19 Hub“

Unser Mitgliedsunternehmen MRP Consult GmbH betreibt einen informativen Datenraum mit regelmäßigen News aus der Hotelbranche: https://www.mrp-hotels.com/de/covid-19/ Darin werden u.a. die Auswirkungen des Coronavirus auf den Tourismus thematisiert, Recovery-Szenarien beschrieben und Fördermöglichkeiten für Hotellerie und Tourismus [PDF | bytes] genannt.

  1. April 2020

Luther zu den rechtlichen Auswirkungen des Coronavirus

Die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft gibt einen Überblick über die Mechanismen des Wirtschaftsstabiliserungsfonds und  Hinweise zu Finanzierungsmaßnahmen inklusive praktischer Checklisten für die Beantragung von KfW-Krediten. Ebenso wird ein Leitfaden für die Einführung von Kurzarbeit bereit gestellt und wichtige datenschutzrechtliche Fragen beantwortet: https://www.luther-lawfirm.com/uploads/tx_fwluther/Luther_Corona_Spezial_Handout_2_.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. April 2020

Bundesweit abgestimmte Antworten auf steuerrechtliche Fragen

Das niedersächsische Finanzministerium gibt umfassende (bundesweit abgestimmte) Antworten auf häufig gestellte steuerliche Fragen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Thematisiert werden allgemeine verfahrensrechtliche Fragen zu den Steuererleichterungen, Stundung, Erlass von Steuern, Außenprüfung sowie Lohnsteuer: https://www.mf.niedersachsen.de/startseite/themen/steuern/antworten-auf-haufig-gestellte-steuerliche-fragen-faqs-im-zusammenhang-mit-dem-corona-virus-186548.html

  1. März 2020

Bundesagentur für Arbeit mit einer Übersicht zu Soforthilfen zur Abfederung der finanziellen Auswirkungen 

Die Corona-Taskforce der Bundesagentur für Arbeit hat eine umfassende Übersicht zu bundesweiten und länderspezifischen Soforthilfen zur Abfederung der finanziellen Auswirkungen während der Corona-Pandemie erstellt: https://www.arbeitsagentur.de/datei/uebersicht-soforthilfeprogramme-corona_ba146398.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. März 2020

Gleiss Lutz zu den Sonderregelungen für Miet- und Pachtverhältnisse

Unser Mitgliedsunternehmen Gleiss Lutz fasst die Sonderregelungen für Miet- und Pachtverhältnisse im kürzlich verabschiedeten Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht zusammen: https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/Auswirkungen_des_Corona-Virus_auf_Mietvertraege.html

  1. März 2020

ZIA zu Moratorien, Kurzarbeitergeld, Arbeitszeitvorschriften und mobilem Arbeiten

Der ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss befasst sich mit Moratorien in Hinblick auf Leasingverträge, Darlehensverträgen, Long Stop Regeln sowie Kündigungsschutz für Mieter und geht vor diesem Hintergrund auch auf die getroffenen Hilfsprogramme ein: https://zia-cloud.de/data/public/d63a7c

Daneben bespricht der ZIA die Möglichkeiten des Kurzarbeitergelds und stellt eine Roadmap zur Beantragung dar: https://zia-cloud.de/data/public/783154. Außerdem thematisiert wird die Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes und die Anwendung des Konzepts der Mobilen Arbeit.

  1. März 2020

BFB mit Übersicht der Hilfen für Freiberufler

Der BFB Bundesverband der Freien Berufe gibt eine umfangreiche Übersicht der bundesweiten und länderspezifischen Hilfen für Freiberufler: https://www.freie-berufe.de/wordpress/wp-content/uploads/2020/04/2020-04-27_Freiberufler_Uebersicht_bundesweit.pdf [PDF | bytes]

  1. März 2020

GdW zu Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie in europäischen Ländern

Der GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen gibt einen Überblick über die Maßnahmen, die nationale Regierungen und Wohnungsunternehmen bisher getroffen haben, um mit den Folgen der Coronavirus-Pandemie umzugehen. Der Blick wird geworfen auf Italien, Frankreich, Spanien, die Niederlande, Schweden und das Vereinigte Königreich: https://www.gdw.de/media/2020/03/200326-corona-massnahme-uebersicht-in-eu-1.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. März 2020

Taylor Wessing zu den Auswirkungen des Coronavirus auf immobilienrechtliche Sachverhalte

Unser Mitgliedsunternehmen Taylor Wessing befasst sich ausgiebig mit immobilienrechtlichen Sachverhalte – u.a. höhere Gewalt, Wegfall der Geschäftsgrundlage, Schadensersatzansprüche und Verzug, Miet- und Werkverträgen sowie vertragsübergreifenden Entschädigungsmöglichkeiten:
https://deutschland.taylorwessing.com/documents/get/2173/auswirkungen-des-corona-virus-auf-immobilienrechtliche-sachverhalte.pdf?show_on_screen

Zudem werden Folgen für Hotelmietverträge, Unternehmenskaufverträge und Bauprojekte behandelt.

  1. März 2020

Breiholdt Voscherau zu den Auswirkungen des neuen Corona-Gesetzes auf das Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Breiholdt Voscherau Immobilienanwälte informiert über die Auswirkungen des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht auf das Miet- und das Wohnungseigentumsrecht. Themaisiert werden u.a. Kündigungsbeschränkungen, Mietminderungen und Zahlungsrückstände: https://www.breiholdt-voscherau.de/aktuelle-tipps.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. März 2020

ASD zu Finanzierung, gewerblichen Mietverhältnissen und Bauprojekten

Unser Mitgliedsunternehmen ARNECKE SIBETH DABELSTEIN widmet sich der Frage, welche Themen bei der Fortführung bestehender Finanzierungen in Zeiten der Corona-Krise im Blick stehen müssen: https://news.asd-law.com/corona/ausgabe-20-03/finanzierung-in-zeiten-von-corona. Ebenso werden die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf gewerbliche Mietverhältnisse und auf Bauprojekte thematisiert.

  1. März 2020

Freshfields zu immobilienrechtlichen Aspekten in der Corona-Krise

Unser Mitgliedsunternehmen Freshfields Bruckhaus Deringer gibt einen Überblick über die beschlossenen Regelungen sowie rechtliche Aspekte, die nun im Immobiliengeschäft relevant sind. Dies umfasst u.a.  mietvertragliche Pflichten, insolvenzrechtliche Aspekte, Immobilienfinanzierungen oder Verzögerungen bei Projektentwicklungen und Bauverträgen: http://knowledge.freshfields.com/de/Germany/r/4152/wichtige_rechts-_und_vertragsthemen_f_r_die

  1. März 2020

KfW-Sonderprogramm 2020 gestartet

Das KfW Programm der Direktbeteiligung für Konsortialfinanzierung für Unternehmen, die bedingt durch die Corona-Krise vorübergehend in Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind, ist gestartet. Hierbei über­nimmt die KfW bis zu 80% des Risikos, jedoch maximal 50% der Risiken der Gesamt­verschuldung. Das erhöht Ihre Chance, eine individuell strukturierte und pass­genaue Konsortial­finanzierung zu erhalten. Der KfW-Risikoanteil beträgt mindestens 25 Mio. Euro und ist begrenzt auf 25 % des Jahresumsatzes 2019 oder das doppelte der Lohnkosten von 2019 oder den aktuellen Finanzierungsbedarf für die nächsten 12 Monate. Weitere Informationen finden Sie unter 
https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Erweitern-Festigen/F%C3%B6rderprodukte/Direktbeteiligung-f%C3%BCr-Konsortialfinanzierung-(855)/.

  1. März 2020

Gleiss Lutz zum Einfluss auf Finanzierungen und Liquidität

Unser Mitgliedsunternehmen Gleiss Lutz befasst sich mit Beschränkungen bei der Liquiditätsbeschaffung, Kündigungsrechten in Finanzierungsverträgen und Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung von Unternehmen: https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/COVID-19_Einfluss_auf_Finanzierungen_und_Liquiditaet.html 

Darüber hinaus werden auch steuerliche Liquiditätshilfen thematisiert: https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/Steuerliche_Liquiditaetshilfen_Corona-Virus.html 

  1. März 2020

Luther zu den Auswirkungen auf gewerbliche Mietverhältnisse nach Einführung des Mietenmoratoriums

Die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft thematisiert die Auswirkungen des Mietenmoratoriums bei gewerblichen Mietverhältnissen und befasst sich u.a. mit Studungen, Mietminderungen, dem Risiko verspäteter Übergaben von Mietgeständen und Betriebspflichten: https://www.luther-lawfirm.com/newsroom/blog/detail/das-corona-virus-sars-cov-2-auswirkungen-auf-gewerbliche-mietverhaeltnisse. Ebenso werden staatliche Beihilfen und das
Kartellrecht in Zeiten der Corona-Krise besprochen.

  1. März 2020

Hogan Lovells zur Hotelbranche in Zeiten von Corona 

Unser Mitgliedsunternehmen Hogan Lovells International beantwortet für die Hotelbranche in einem umfassenden FAQ wichtige Fragen zu Verträgen, Finanzierung, Restrukturierung und Insolvenz:
https://www.hoganlovells.com/de/publications/faq_hotels-in-zeiten-von-corona

  1. März 2020

Eversheds Sutherland zu den rechtlichen Auswirkungen der Ladenöffnungsverbote auf Mietverhältnisse

Dr. Johannes Grooterhorst von Eversheds Sutherland befasst sich mit den möglichen rechtlichen Auswirkungen der Corona-bedingten öffentlich-rechtlichen Anordnungen oder Verbote der Öffnung von Ladengeschäften und Einkaufszentren auf Mietverhältnisse. Er gibt Einschätzung zu Mietminderungen und Vertragsanpassungen: 
https://www.eversheds-sutherland.com/global/en/what/articles/index.page?ArticleID=en/global/Germany/de/corona-bedingte-schliessanordnungen-und-mietzahlungspflicht

  1. März 2020

trustberg zu Mietherabsetzung bei Hotelverträgen wegen Corona

Prof. Dr. Clemens Engelhardt von trustberg LLP Rechtsanwälte geht bei Hotelverträgen den Fragen nach, wie man aktuell die Miete herabsetzen und wie man die Kaution bzw. Mietsicherheit schützen kann: 
https://www.linkedin.com/posts/clemensengelhardt_hotel-und-corona-mietanpassung-mietausfall-activity-6648311716914446336-m2Mf/

  1. März 2020

Baker Tilly zum Nutzen des Corona-Maßnahmenpakets für Verbraucher, Unternehmen und Banken

Unser Mitgliedsunternehmen Baker Tilly befasst sich mit dem Nutzen des am 22. März 2020 von der Bundesregierung vorgelegten Maßnahmenpaket für Verbraucher, Unternehmen und Banken: https://www.bakertilly.de/news/detail/corona-massnahmenpaket-der-bundesregierung-nutzen-fuer-verbraucher-unternehmen-und-banken.html

Außerdem wird der aktuelle Stand bei den steuerlichen Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus thematisiert: https://www.bakertilly.de/news/detail/update-aktueller-stand-bei-den-steuerlichen-massnahmen-gegen-die-wirtschaftlichen-folgen-des-coronav.html

  1. März 2020

lindenpartners zu Gewerbemietverträgen in der Corona-Krise

Unser Mitgliedsunternehmen lindenpartners thematisiert Kündigungsrechte, Vertragsanpassungen und Mietstundungen bei gewerblichen Mietverträgen im Rahmen der COVID-19-Pandemie: 
https://blog.lindenpartners.eu/gewerbemietvertraege-in-der-corona-krise/

  1. März 2020

Allen & Overy zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Unser Mitgliedsunternehmen Allen & Overy gibt eine Orientierungshilfe zu den vom Bundesjustizministerium geplanten Maßnahmen zur temporären Aussetzung der Insolvenzantragspflicht:
https://comms.allenovery.com/56/4332/uploads/snapshot—covid-19—-corona-insolvenz-aussetzungsgesetz–corinsag-(svp).pdf [PDF | 15 bytes]

  1. März 2020

Allen & Overy zum Zugang zu Fremd- und Eigenkapital in der Corona-Krise

Unser Mitgliedsunternehmen Allen & Overy erläutert die grundlegenden Neuerungen für Sanierungs- und Gesellschafterdarlehen und den Zugang zu Fremd- und Eigenkapital in der Corona-Krise: 
https://comms.allenovery.com/56/4326/uploads/ao-bulletin–covid-19-zugang-zu-fremd–und-eigenkapital-in-der-corona-krise.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. März 2020

KPMG Law zu den rechtlichen Auswirkungen des Coronavirus

KPMG Law beantwortet einen umfassenden Fragenkatalog u.a. zu Kurzarbeitergeld, Fördermaßnahmen und Lieferketten sowie auch zu Bauvorhaben, Durchführen der Hauptversammlung, Kartellrecht und überhöhten Preisen: https://kpmg-law.de/mandanten-information/coronavirus-aktuelle-fragen-und-antworten-auf-einen-blick/

  1. März 2020

CBRE zu produktiven virtuellen Meetings

Unser Mitgliedsunternehmen CBRE gibt (englischsprachige) Tipps für produktive virtuelle Meetings im Home Office: https://www.cbre.com/covid-19/Maintaining-Productivity-Amidst-A-Global-Health-Crisis?article=c05c93bb-63a1-4701-8e6f-6c2c873e31af&feedid=fab9f8b5-57a6-4d15-b9e2-f5bd185db42e

  1. März 2020

Gleiss Lutz zu den Auswirkungen des Corona-Virus auf Lieferverträge

Unser Mitgliedsunternehmen Gleiss Lutz befasst sich mit den rechtliche Auswirkungen auf Lieferverträge und thematisiert Leistungshindernisse/Höhere Gewalt, Verzug, Informationspflichten, Versicherungsdeckungen und Schadensersatzansprüche: https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/Auswirkungen_des_Corona-Virus_auf_Liefervertraege.html

  1. März 2020

BETHGE zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Immobilienrecht

Die Immobilienanwälte von BETHGE fassen in ihrem Sondernewsletter Fragen im Immobilienwirtschaftsrecht zusammen und behandeln u.a. höhere Gewalt, Material Adverse Change, Bauablaufsstörungen und Sonderkündigungsrechte: https://archive.newsletter2go.com/?n2g=f3rc9207-t471mq39-vv9

  1. März 2020

Baker Tilly zu rechtlichen und gesetzlichen Implikationen zum Thema Coronavirus

Unser Mitgliedsunternehmen Baker Tilly befasst sich umfangreich u.a. mit mietvertraglichen Verpflichtungen, Insolvenzantragspflichten, Datenschutz, Compliance und Vergütungsrecht und bietet viele Hilfestellung an: https://www.bakertilly.de/aktuelles/insights/corona.html

  1. März 2020

BDA gibt Informationen für freischaffende Architektinnen und Architekten

Unser Mitgliedsverband Bund Deutscher Architekten BDA stellt rechtliche Hinweise sowie Informationen und Angebote zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19 für freischaffende Architektinnen und Architekten bereit: https://www.bda-bund.de/2020/03/informationen_coronavirus/

  1. März 2020

BaFin zu den Auswirkungen von Annuitätenaussetzungen auf das Kreditportfolio und die Solvenz von Banken

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht beantwortet die Fragen nach den Auswirkungen von Annuitätenaussetzungen von bis zu zwei Monaten (60 Tage) aufgrund der Corona-Krise auf das Kreditportfolio und die Solvenz von Banken, und ob solche Tilgungsaussetzung zu einer Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen führen: https://www.bafin.de/SharedDocs/FAQs/DE/Corona/faq_corona_annuitaetenaussetzungen.html?nn=9021442

  1. März 2020

Greenberg Traurig zu den mietvertraglichen Pflichten in Zeiten der Corona-Krise

Unser Mitgliedsunternehmen Greenberg Traurig beschäftigt sich mit den praktischen Fragen der mietvertraglichen Pflichten in der Krisenzeit: https://gtlawinfo.com/cv/ef55c3f0863a564bdf3e97ff2ea7af4a3572c646

  1. März 2020

Gleiss Lutz zu Handlungspflichten und Haftungsrisiken

Unser Mitgliedsunternehmen Gleiss Lutz gibt Einschätzungen zu Handlungspflichten und Haftungsrisiken und thematisiert u.a. Insolvenzantragspflichten: https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/Corona-Krisen-Compliance.html

  1. März 2020

Luther zu den rechtlichen Auswirkungen des Coronavirus

Die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft thematisiert (rechtliche) Auswirkungen in Hinblick auf Arbeitsrecht, Lieferbeziehungen, Veranstaltungen, Finanzierung und Entschädigungen für Betriebsschließung: https://www.luther-lawfirm.com/fileadmin/user_upload/PDF/CORONA_Handout_Stand_180320_1505h.pdf [PDF | 15 bytes]

  1. März 2020

LUTZ | ABEL Rechtsanwälte zu den rechtlichen Auswirkungen des Coronavirus

LUTZ | ABEL Rechtsanwälte betreibt einen Infoblog zum Coronavirus und bespricht rechtliche Auswirkungen u.a. auf Bauprojekte und Lieferbeziehungen und gibt u.a. Hinweise zu Kurzarbeitergeld und Home Office: https://www.lutzabel.com/publikationen/coronavirus-infoblog

  1. März 2020

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie gibt Hinweise zu arbeits-, sozial- und vertragsrechtliche Fragen 

Unser Mitgliedsverband ,Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, gibt Hinweise für einen besonnenen Umgang mit der Coronakrise und beantwortet arbeits-, sozial- und vertragsrechtliche Fragen: https://www.bauindustrie.de/themen/informationen-corona/leitfaden-und-weitere-downloads/

 Checkliste der DIHK für die für die verschiedenen Phasen einer Pandemie

Der Deutscher Industrie- und Handelskammertag bietet Checklisten für die verschiedenen Phasen einer Krankheitswelle: https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/coronavirus/faq-19098

 Online-Förderdatenbank des Bundeswirtschaftsministeriums für Corona-Hilfe

Das Bundeswirtschaftsministerium bietet einen Überblick über Förderungen im Zusammenhang mit der dem Coronavirus: https://www.foerderdatenbank.de/SiteGlobals/FDB/Forms/Suche/Expertensuche_Formular.html?submit=Suchen&filterCategories=FundingOrganisation&filterCategories=FundingProgram&cl2Processes_Foerderbereich=corona

 KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen

Die KfW soll die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtern und informiert über mögliche Kredite: https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft bietet entprechende Checklisten für KfW-Kredite über EUR 10 Mio. Euro [PDF | 15 bytes] und für KfW-Direktbeteiligung [PDF | 15 bytes].

 Informationen der Bundesagentur für Arbeit zum Kurzarbeitergeld

Die Bundesagentur für Arbeit informiert zum Kurzarbeitergeld: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

 Arbeitsrechtliche Informationen des Bundesarbeitsministeriums

Das Bundesarbeitsministerium fasst arbeitsrechtliche Informationen, u.a. zur Kurzarbeit, zusammen: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/informationen-corona.html bzw. direkt zum Kurzarbeitergeld: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/mit-kurzarbeit-gemeinsam-beschaeftigung-sichern.html

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