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Immobilienwirtschaft fordert: Beschleunigungs-Regeln für Flüchtlingsunterkünfte auch für Wohnungsbau ermöglichen

Berlin, 18.4.2023 – Die Immobilienwirtschaft verknüpft hohe Erwartungen an die Regierungspläne zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren. „Es ist toll, dass die Regierung an Tempo zulegen und bei der Bauleitplanung auf breiter Front Digitalisierung erreichen will“, kommentiert ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner die Pläne, die nun im Fachausschuss des Bundestages diskutiert wurden. „Nur gibt es an manchen Stellen noch Geschwindigkeitsbegrenzungen, die dringend beseitigt werden sollten.“ Ein Beispiel Mattners: „Es ist erfreulich, dass laut Änderungsantrag jetzt  die Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte verlängert werden sollen. Nur geht da noch mehr.“ Angesichts der „immer dramatischeren Wohnungsnot“ sollten diese Regelungen „generell auf beschleunigten Wohnungsbau ausgedehnt werden, damit auf breiter Front ein Turbo eingelegt wird“, erklärt der ZIA-Präsident. 

 Im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen erläuterte Tine Fuchs, Abteilungsleiterin Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen beim ZIA, bei der zweiten Anhörung im Detail die Bewertung des Gesetzentwurfs zur „Digitalisierung im Bauleitplanverfahren“. Fuchs:   „Dass bei allen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungsverfahren in Zukunft der digitale Weg endlich zum Standard-Weg wird, verspricht echte Fortschritte.“  Ein dringendes Anliegen des ZIA und eine Vereinbarung des Bündnisses bezahlbarer Wohnraum würden so umgesetzt. „Da könnte ein echter digitaler Dialog möglich werden.“ Zugleich markierte sie Lücken im aktuell diskutierten Vorschlag: Es sollten „unbedingt“ die Regelverfahren entschlackt und beschleunigt werden, so Fuchs. „Die Immobilienwirtschaft braucht einfachere Wege zum seriellen und modularen Bauen, um ohne Zeitverlust bezahlbaren klimaneutralen Wohnraum schaffen zu können.“

 Im Ausschuss wies die Expertin gestern auf weitere Verbesserungen hin, die ihr Verband für geboten hält. Der ZIA dringt darauf, dass Regeln für vernetzte Planung über Building Information Modelling (BIM) praktikabler werden.  Fuchs erneuerte die Forderung: „Es wäre sehr wichtig, einen möglichst großen Teil der fachgesetzlichen Anforderungen so zu regeln, dass der Kommunikationsaustausch digital erfolgen kann – ob mit den Architektinnen und Architekten, Bauherren oder der Behörden untereinander.“

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Abteilung Kommunikation und Strategie
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230418_PM_ZIA Anhörung Digitalisierung Bauleitplanverfahren_ [PDF | 92 KB]
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