Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
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Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
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Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz – NIS2UmsuCG)
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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen Entwurf eines NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes
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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hochbaustatistikgesetze
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Response to call for evidence on Commercial real estate statistics
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Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2014/61/EU (Gigabit-Infrastrukturverordnung
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Position zur Förderung der Markttransparenz durch eine modernisierte und digitalisierte amtliche Immobilienmarktberichtersattung
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Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung (Datengesetz) COM(2022) 68 final 2022/0047 (COD)
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau Download [420 KB]
Stellungnahme zum Digital Omnibus COM(2025)837 Download [296 KB]
Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau Download [254 KB]
Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz – NIS2UmsuCG) Download [266 KB]
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen Entwurf eines NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes Download [249 KB]
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Response to call for evidence on Commercial real estate statistics Download [204 KB]
Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2014/61/EU (Gigabit-Infrastrukturverordnung Download [259 KB]
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Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung (Datengesetz) COM(2022) 68 final 2022/0047 (COD) Download [186 KB]