Städtebauförderung
Die Städtebauförderung ist unbestritten ein effektives Programm für stadtentwicklungspolitische Aufgaben wie etwa Quartiersentwicklung, Integration, Erhalt des baukulturellen Erbes und Umgang mit den Folgen des demografischen Wandels sowie des Klimawandels.
Die gesamtwirtschaftlichen Wirkungen der Städtebauförderprogramme reichen von der Anstoßwirkung für öffentliche und private Investitionen, über ihre Beschäftigungswirkung, die Erhöhung der Bruttowertschöpfung bis zur Refinanzierung durch Steuereinnahmen. Bei allen positiven ökonomischen Effekten, die belegt wurden, bleibt die Effizienzsteigerung in der Städtebauförderung eine Daueraufgabe. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat sich darauf verständigt, die Städtebauförderung – in Abstimmung mit allen relevanten Akteuren – weiterzuentwickeln.
Unsere Vorschläge sind:
- Die Immobilienwirtschaft setzt sich erfolgreich für den nachhaltigen Erhalt der Städtebauförderung und eine Verstetigung und Erhöhung der Mittel ein. Die Investitionssicherheit wirkt sich auf beteiligten Akteure positiv aus.
- Der ZIA setzt sich weiterhin für eine konsequente Flexibilisierung zwischen den Programmen der Städtebauförderung ein, so dass vor Ort bedarfsgerechte Lösungen ermöglicht werden können.
- Um die Potenziale der Kooperation zwischen öffentlichen und privaten Akteuren auszuschöpfen, bedarf es schnellstmöglich der weiteren Öffnung der Städtebauförderung für private Ko-Finanzierungen von Stadtentwicklungsmaßnahmen – etwa zur Substituierung fehlender Kommunalanteile.
- Die Immobilienwirtschaft wird sich auch künftig konstruktiv an der Weiterentwicklung und Effizienzsteigerung der Programme der Städtebauförderung beteiligen und Bund, Ländern und Kommunen als Partner zur Seite stehen.
Positionen und Stellungnahmen
Position des ZIA vom 8. November 2019 zur Reform der Städtebauförderung [PDF | 241 KB]
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